Abschließender Vergleich des EU-Projekts

Abstract

Fünf europäische Rechtssysteme nahmen am Forschungsprojekt zur elektronischen Überwachung (EÜ) teil: Belgien, England und Wales, Deutschland, die Niederlande und Schottland. Neben der begleitenden Beobachtung aller für den EÜ-Prozess relevanten Aspekte (insgesamt über eine Dauer von 75 Tagen) wurden in diesen fünf Ländern ausführliche Literaturanalysen, sowie 190 Interviews mit Entscheidungsträgern und Praktikern, die im EÜ-Prozess involviert sind, durchgeführt. Bei übergreifender Betrachtung aller fünf Rechtssysteme zeigt sich, dass Electronic Monitoring in jeder Phase des Strafprozesses eingesetzt wird; für die einzelnen Rechtssysteme an sich gilt dies indes nicht. In allen Rechtssystemen werden aber zumindest mehrere EÜ-Modelle praktiziert. Zunächst wird deutlich, dass in allen Rechtssystemen Radiofrequenz (RF)-Technik zum Einsatz kommt. Zum jetzigen Zeitpunkt ist Schottland das einzige Rechtssystem, das nicht von GPS-Technologie Gebrauch macht – obgleich dies hier bereits in Erwägung gezogen wurde. EÜ wird in allen Rechtssystemen regelmäßig mit Bewährungsaufsicht verknüpft, allerdings kann es in Belgien, England und Schottland auch als alleinstehende Maßnahme verhängt werden.